Jusos Ilm-Kreis

29.09.2020 in Landtag von SPD Ilm-Kreis

Weitere Corona-Hilfen für Thüringen und den Ilm-Kreis geplant

 

Die Rot-rot-grüne Koalition will weitere Corona-Hilfen für die Kommunen auskehren. Insgesamt sollen die Thüringer Kommunen 82,5 Mio. Euro erhalten, um erlittene Verluste bei den Gewerbesteuereinnahmen auszugleichen. Um die Gewerbesteuerausfälle im Ilm-Kreis abzumildern, stehen 5,5 Mio. Euro bereit. Das wäre die größte Zuweisung aller Landkreise in Thüringen.

„Inzwischen sind nicht nur die unmittelbaren, sondern auch die mittelbaren Auswirkungen der Corona-Pandemie spürbar. Mit den Gewerbesteuerausfällen sinkt eine wichtige Einnahmequelle der Kommunen. Es ist deshalb richtig dafür zu sorgen, dass die Kommunen handlungsfähig bleiben. Nur so können wir vor Ort investieren und müssen nicht aus Sparzwang wichtige Einrichtungen wie das Bad oder das Theater schließen oder einschränken“, so die Kreisvorsitzende der SPD und Kreistagsmitglied Alexandra Eckert.

Von den 5,5 Mio. Euro für den Ilm-Kreis entfallen auf Arnstadt 1.022.244, auf Ilmenau 1.522.372 und auf Stadtilm 141.850 Euro.

Mit den 82,5 Mio. Euro werden zusätzliche Bundesmittel eins zu eins an die Kommunen weitergereicht. Zusammen mit dem im Juni beschlossenen ersten Corona-Hilfspaket erhalten die Thüringer Kommunen damit 182,5 Mio. Euro zum Ausgleich entgangener Gewerbesteuereinnahmen und weitere 85 Mio. Euro allgemeine Stabilisierungszuweisungen. Insgesamt unterstützt das Land die Kommunen mit 282,5 Mio. Euro bei der Bewältigung der Corona-Pandemie und ihren Auswirkungen.

Der Gesetzesentwurf wird Anfang Oktober im Plenum eingebracht. Damit die zusätzlichen Gelder im Dezember ausgezahlt werden können, ist eine zügige Beschlussfassung angestrebt. „Ich gehe davon aus, dass die Landtagsabgeordneten des Ilm-Kreises die Beschlussvorlage unterstützen werden“, so Alexandra Eckert abschließend.

 

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