Land unterstützt zukünftig Kommunen bei der Gewässerunterhaltung

Umwelt & Energie

„Die Gewässerunterhaltung ist eine schwierige Aufgabe. Deshalb ist es an der Zeit, dass das Land die Kommunen dabei unterstützt.“, so Mühlbauer. Das neue Wassergesetz steckt z.B. den gesetzlichen Rahmen ab für saubere Gewässer, flächendeckende Abwasserbeseitigung und besseren Hochwasserschutz. Mit dieser Novelle wird das Thüringer Wasserrecht erstmals seit 1994 grundlegend reformiert. „Die Erarbeitung dieser Gesetzesnovelle war ein schweres Stück Arbeit, aber angesichts des Klimawandels, der einher geht mit zunehmenden Starkregenereignissen, die uns beim Hochwasser- und Gewässerschutz vor gehörige Aufgaben stellen, war es dringend nötig, dass wir uns diesem Thema angenommen haben“, so die SPD-Landtagsabgeordnete Mühlbauer.

Am heutigen Tag (28. März 2019) findet in Arnstadt die Auftaktveranstaltung zur Gründung eines Gewässerunterhaltungsverbands Gera/Apfelstädt/Obere Ilm statt. Mühlbauer sagt dazu : „Wenn Gewässer nicht an den Grenzen von Gebietskörperschaften enden, muss die Gewässerunterhaltung auch über diese Grenzen hinausgehen. Ich weiß gar nicht, warum das bisher niemand angepackt hat. Denn das ist – und das bestätigen uns alle Experten – die einzige sinnvolle Herangehensweise. Die Regierungskoalition rot-rot-grün nimmt ihre Verantwortung gegenüber den Kommunen in besonderer Form war und finanziert die Gewässerunterhaltungsverbände vollständig. Wir vertrauen auf das Know-how vor Ort, um den Herausforderungen adäquat zu begegnen.“ Laut dem Thüringer Ministerium für Umwelt weisen rund 80 Prozent der Thüringer Gewässer eine zu hohe Nährstoffbelastung auf, die durch eine Überdüngung verursacht wird. Die Folge sind verschlämmte Gewässersohlen und lokale Fischsterben. Aus Mühlbauers Sicht ist es höchste Zeit dies zu unterbinden. Sauberes Wasser ist elementar für die Gesundheit der Menschen, der Umwelt und Artenvielfalt im Freistaat. Deshalb ist es auch richtig, verpflichtende Gewässerrandstreifen zu etablieren. Denn so gelangen weniger Düngemittel und Pestizide ins Wasser. „Wir zeigen damit, dass uns unsere Natur und Umwelt sehr am Herzen liegt. Vor dem Hintergrund der zahlreichen Klima-Proteste, insbesondere junger Menschen im Rahmen der Aktion ‚fridays for future‘, senden wir so auch das Signal, dass wir verstanden haben,“ so Mühlbauer abschließend. 

 

Hintergrund:

Dem neu zu gründenden Gewässerunterhaltungsverband Gera/Apfelstädt/Obere Ilm sollen – so schlägt es das in kürze vom Thüringer Landtag zu verabschiedende sog. Wassergesetz vor – die folgenden Gemeinden angehören:

16070001 Alkersleben

16070002 Altenfeld

16070028 Amt Wachsenburg

16070003 Angelroda

16070004 Arnstadt

16071003 Bad Berka

16071008 Blankenhain

16070006 Bösleben-Wüllersleben

16067008 Crawinkel

16070008 Dornheim

16067086 Drei Gleichen

16070011 Elgersburg

16070012 Elleben

16070013 Elxleben (am Steiger)

16051000 Erfurt

16066023 Floh-Seligenthal

16070014 Frankenhain

16070015 Frauenwald

16067022 Friemar

16070017 Gehlberg

16070018 Gehren

16067025 Georgenthal/Thüringer Wald

16070019 Geraberg

16070021 Geschwenda

16070022 Gillersdorf

16070023 Gossel

16067029 Gotha

16067032 Gräfenhain

16070024 Gräfenroda

16070025 Großbreitenbach

16067085 Günthersleben-Wechmar

16067036 Herrenhof

16070027 Herschdorf

16071032 Hohenfelden

16067039 Hohenkirchen

16070029 Ilmenau

16070056 Ilmtal

16070031 Kirchheim

16071043 Klettbach

16073112 Königsee-Rottenbach

16071046 Kranichfeld

16070032 Langewiesen

16067083 Leinatal

16070033 Liebenstein

16067044 Luisenthal

16070034 Martinroda

16071057 Mönchenholzhausen

16071059 Nauendorf

16067087 Nesse-Apfelstädt

16070037 Neusiß

16070038 Neustadt am Rennsteig

16071067 Nohra (bei Weimar)

16067052 Nottleben

16066047 Oberhof

16066051 Oberschönau, Kurort

16067053 Ohrdruf

16070041 Osthausen-Wülfershausen

16070042 Pennewitz

16067054 Petriroda

16067055 Pferdingsleben

16070043 Plaue

16073105 Remda-Teichel

16071079 Rittersdorf

16070044 Rockhausen

16066062 Rotterode

16069042 Schleusegrund

16070046 Schmiedefeld am Rennsteig

16067059 Schwabhausen

16070048 Stadtilm

16066069 Steinbach-Hallenberg, Kurort

16070049 Stützerbach

16054000 Suhl

16067065 Tambach-Dietharz/Thüringer Wald

16071087 Tonndorf

16067071 Tüttleben

16066077 Unterschönau

16070053 Wipfratal

16070054 Witzleben

16067081 Wölfis

16070055 Wolfsberg

16066092 Zella-Mehlis

 

 

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